Allgemeine Geschäftsbedingungen der Media Pool GmbH

1. Geltung
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht. Alle mündlichen, telegrafischen oder telefonischen Abmachung bedürfen, um wirksam zu werden, unserer schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot und Abschluss
Unsere Angebote erfolgen freibleibend; Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung von Media Pool GmbH verbindlich.

3. Voraussetzungen
Für das Erbringen im Angebot beschriebener Leistungen wird von folgenden Voraussetzungen ausgegangen:

- Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine entscheidungsberechtigte Person aus seinem Hause als Ansprechpartner zu benennen.
- Der Auftraggeber stellt alle zur Erstellung des Angebotsgegenstandes benötigten Unterlagen und Informationen im vereinbarten Format zur Verfügung.
- Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Prüfung aller von Media Pool GmbH erstellten Texte, Zeichnungen und Bilder auf sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit.
- Bei Druck- oder Plotaufträgen erfolgt die Druckfreigabe aus Gründen der Produkthaftung nur durch den Auftraggeber.

4. Mehraufwand
Mehraufwand wird sofort angezeigt und in Abstimmung mit dem Auftraggeber nach Aufwand in Rechnung gestellt.

5. Lieferfristen und Versand
Lieferfristen bzw. Termine gelten stets als annähernd, sofern nicht schriftlich eine abweichende, besondere Vereinbarung getroffen wurde. Kann Media Pool GmbH zugesagte Waren oder Leistungen ganz oder teilweise nicht liefern bzw. ausführen, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Überschreitung von Lieferfristen begründet in keinem Fall Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Alle Sendungen -einschließlich etwaiger Rücksendungen- gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Die Gefahr für Verlust und Beschädigung geht mit Absendung auf den Kunden über. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird nicht geleistet. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Bestellers verzögert, lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers.

6. Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ab Sitz unserer Gesellschaft und stets zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind in Euro zu entrichten. Der Versand erfolgt auf Wahl von Media Pool GmbH per Nachnahme, Vorauskasse oder auf Rechnung jeweils zuzüglich der Versandkosten. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Waren. Rechnungen sind -auch bei Teillieferungen- 15 Tage nach Rechnungserstellung fällig. Der Abzug von Skonto ist auch bei früherer Zahlung unzulässig. Aufträge, für die nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart sind, werden nach Aufwand zu den im Angebot vereinbarten Stundenpreisen berechnet. Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig oder von Media Pool GmbH ausdrücklich anerkannt worden ist. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist ist die Media Pool GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt
Media Pool GmbH behält sich bis zur vollständigen Bezahlung ihrer sämtlichen Forderungen aus allen Lieferungen das Eigentum an den gelieferten Waren gemäß § 455 BGB vor. Bei Verarbeitung der gelieferten Waren wird Media Pool GmbH auch Eigentümer der neuen hergestellten Sachen. Der gewerbliche Besteller ist zur Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Die aus der weiteren Veräußerung resultierenden Forderungen tritt der Besteller an Media Pool GmbH zur Sicherung ab. Er ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, wie er seine Zahlungspflicht Media Pool GmbH gegenüber vertragsgemäß nachkommt. Einer Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig, einer Pfändung durch Dritte ist sofort zu widersprechen. Jeder Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware ist Media Pool GmbH unter Vorlage aller für die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes erforderlichen Unterlagen unverzüglich mitzuteilen. Alle etwaigen Interventionskosten hat der Besteller Media Pool GmbH zu ersetzen.

8. Gewährleistung
Beanstandungen der Lieferungen und Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. Gewährleistungsansprüche beschränken sich nach Wahl von Media Pool GmbH auf den Ersatz des mangelhaften Gegenstandes oder auf Nachbesserung. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.

9. Rücksendung
Rücksendung von Waren erfolgen auf Anforderung oder mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Media Pool GmbH. Für Rücksendungen trägt der Besteller Gefahr und Kosten. Nicht genehmigte Rücksendungen gehen unfrei zurück. Eine Rücknahme der Ware erfolgt nur mit Zustimmung von Media Pool GmbH.

10. Patent- und Urheberrechte
An den gelieferten Produkten -wie Texte, Entwürfe, Zeichnungen, Bilder, Logos oder Software (gleichgültig auf welchem Medium die Software gespeichert ist), Beschreibungen der gesamten Software und ähnliche Unterlagen- bestehen Eigentums- und Urheberrechte von Media Pool GmbH bzw. sind Media Pool GmbH ausschließliche Rechte von Dritten eingeräumt. Ohne die Einwilligung von Media Pool GmbH dürften derartige Produkte Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist mit Ausnahme einer Sicherungskopie ohne Einwilligung von Media Pool GmbH ebenfalls untersagt. Verletzt der Besteller Schutzrechte der Media Pool GmbH, haftet er gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für die fahrlässige Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte Dritter kann die Media Pool GmbH vom Besteller nicht haftbar gemacht werden. Media Pool GmbH behält sich vor, die von Media Pool GmbH erstellten Animationen oder Illustrationen im Zuge der Eigenwerbung für sich einzusetzen.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz der Media Pool GmbH. Der Gerichtsstand für alle aus dem Verhältnis sowie dessen Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Tostedt. Gegenüber Vollkaufleuten im Sinne des Handelsrechts ist darüber hinaus für sämtliche Ansprüche, die aus der Geschäftsverbindung herrühren, der Gerichtsstand Tostedt. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Nebenabsprachen, Teilwirksamkeit
Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch für die Abrede, auf Schriftlichkeit zu verzichten. Sollten die vorstehenden Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam sein, bleiben sowohl der Vertrag als auf die Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam.

Media Pool GmbH, Ringstedt